Rechtsprechung
| BPatG, 03.03.1997 - 30 W (pat) 306/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60
Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …
Auszug aus BPatG, 03.03.1997 - 30 W (pat) 306/96
Der schutzunfähige beschreibende Sinngehalt betrifft Hard- und Software, Dienstleistungen, Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen, Bücher und Handbücher (Abgrenzung BGH GRUR 1961, 232 ff - Hobby).2.